die Vorbereitungszeit unseres Frühlingsfestes wird überschattet von einem Antrag der Alternativen für Deutschland (AfD) im Rösrather Stadtrat. In diesem Antrag zur Gleichbehandlung von Parteien auf Stadtfesten wirft uns (Gemeinsam für Rösrath e. V.) die AfD undemokratisches Verhalten vor. Speziell geht es hierbei um die Präsenz der AfD auf unseren Stadtfesten. Die Diskussion wurde dabei bis zum jetzigen Zeitpunkt ohne uns geführt und die Ergebnisse dieser Diskussion ohne unsere Stellungnahme in lokalen Medien veröffentlicht.
Da uns dieses Thema hauptsächlich betrifft, möchten wir uns nun in die bereits sehr weit vorangeschrittene Diskussion einschalten. Es ist schon richtig, dass wir eine Beteilung der AfD an unseren Festen als schwierig erachten. Das liegt aber hauptsächlich an den schlechten Erfahrungen, die wir mit den Mitgliedern der AfD bei vergangenen Festen mit Beteiligung der Partei gemacht haben.
Zunächst mal möchten wir die allgemeinen Bedingungen nennen, die für alle Parteien gelten, die bei unseren Stadtfesten mit einem Stand vertreten sein möchten: Die Parteien bekommen hier eine Möglichkeit, mit den Bürgern unsere Stadt in ein lockeres Gespräch zu kommen. Die Präsentation der Parteien hat dabei immer eine caritativen oder allgemein informativen Charakter. Wir möchten definitiv keinen Wahlkampf im ursprünglichen Sinne. Um nur zwei Beispiele zu nennen: Die CDU bietet beispielweise einen Grillstand an (der Erlös ging zu 100 % als Spende zu unterschiedlichen, meist städtischen Aktionen) und Bündnis 90/Die Grünen präsentieren Elektroautos und bringen Menschen die Messung von Feinstaub näher. Die AfD bietet jedoch kein solches Zusatzangebot an, wie wir es uns als Veranstalter wünschen, sondern präsentiert lediglich Ihre Partei und machten hier deutlich Stimmung.
Der weitere und für uns ausschlaggebender Punkt, ist das Verhalten der Mitglieder der AfD bei vergangenen Festen mit Beteiligung der Partei. Auf dem letzten Fest, bei dem wir einer aktiven Teilnahme zugestimmt haben, bereuten wir diese Entscheidung bereits relativ schnell im Laufe der Veranstaltung. Andere Teilnehmer oder Besucher wurden durch die Mitglieder der AfD bedrängt und belästigt. Es wurden ohne Zustimmung an anderen Ständen Flyer ausgelegt oder andere Teilnehmer vor dem Publikum diffamiert. Ob der Begriff Kümmeltürke, wie im Ratssaal angesprochen aus den Reihen der AfD kam, kann nun nicht mehr nachgewiesen werden. Es ist jedoch interessant, dass der gleiche Wortlaut im Zusammenhang mit der AfD von verschiedenen Personen wiederholt wurde.
Aus diesen Vorfällen haben wir (GfR) für das Straßenfest 2017 unsere Konsequenzen gezogen und von unserem Hausrecht Gebrauch gemacht haben. Der Anmeldung der AfD wurde nicht stattgegeben. Das ist nun – mit Verzögerung – für die AfD Grund gegen uns mobil zu machen. Die Provokationen in Form einer nicht abgesprochenen Gegenveranstaltung, mit verleumdenden Plakaten während unseres letzten Straßenfestes, haben wir mit einem Schmunzeln hingenommen. Auch das bei dieser Gegenveranstaltungen das Ordnungsamt an unserer Stelle vermitteln musste, überraschte uns nicht. Dabei hatte das Ordnungsamt natürlich die gleichen Schwierigkeiten, die wir bereits von vorherigen Veranstaltungen kannten.
Als Veranstalter ist die Gleichbehandlung und die Wahrung der Interessen aller Teilnehmer unserer Feste stets eine Gratwanderung, die uns meist im gegenseitigen Einvernehmen mit allen gelingt. Die Mitglieder des Vereins kommen alle aus Rösrath. Wir sind Ihre Bekannten, bei uns kaufen Sie ein, wir fördern die Kultur und ein lebenswerteres Rösrath. Unsere Feste sind bunt, freundlich, vielfältig, tolerant und offen für alle Menschen. Feste des Miteinander. Gruppierungen, die das nicht verstehen und leben möchten, bekommen bei uns keine Bühne.
Daher möchten wir das Problem, welches wir mit der AfD haben, einmal in einen anderen Kontext setzen. Stellen Sie sich einmal vor, Sie veranstalten im Jahr mehrere Grillfeste und ein Gast den Sie einladen benimmt sich daneben. Beim ersten Mal denken Sie wahrscheinlich noch es sei ein Ausrutscher. Aber was denken Sie beim zweiten Mal und dem zweiten Ausrutscher, würden Sie ihn ein drittes Mal einladen?
Abschließend möchten wir noch erwähnen, dass wir grundsätzlich zu einem offenen Gespräch bereit sind. Interessant finden wir jedoch auch, dass die AfD einen Antrag im Stadtrat vorbereitet und einbringt. Im Gegensatz hierzu aber keine Anmeldung zum Frühlingsfest bei uns eingereicht hat. Wie die AfD die Stadt dazu nötigen möchte, auf uns mittels Sanktionen einzuwirken, um ihre Partei auf dem Stadtfest zu platzieren, empfinden wir eher als schlechte Satire.
In unseren heutigen Zeiten ist der Zusammenhalt eines unserer wichtigsten Güter und wir möchten jedem die Chance geben, sich auf unseren Festen zu präsentieren, insofern die Grundsätze eines netten Zusammenlebens eingehalten werden. Wir als Gemeinsam für Rösrath e. V. möchten, dass sich jeder Bürger mit seiner individuellen politischen Meinung vertreten fühlt, unabhängig davon ob wir, die Vorstandsmitglieder, diese teilen.
Setzt man sich länger damit auseinander, wie die AfD politische Ziele zu erreichen versucht oder auf sich aufmerksam macht, können wir festhalten, dass die Partei sich gerne selbst inszeniert und in eine selbstgewählte Opferrolle drängt. Da bietet es sich natürlich an, einen ehrenamtlichen Verein aus der Mitte der Gesellschaft als undemokratisch zu bezeichnen. Das die Partei (wie in unserem Fall) nicht hauptsächlich aufgrund ihrer politischen Ideale, sondern aufgrund des Verhaltens ihrer Mitglieder von unseren Stadtfesten ausgeschlossen wurde, lässt man dann bewusst unter den Tisch fallen. Das wir nicht, wie vermutlich von der AfD gewünscht, in die offene Auseinandersetzung mit der Partei gegangen sind und die Aktionen eher müde belächelt haben, führte nun wahrscheinlich zu dieser Eskalation.
Mit diesen Worten wollen wir enden und wir freuen uns schon auf anregende Gespräche.
Mit freundlichen Grüßen Ihr Gemeinsam für Rösrath e.V.
